MIRIAM LANG

Ecuador nach dem Putschversuch

Geschwächte Regierung, gespaltene Linke und gestärkte Militärs

Der Putschversuch vom vorletzten Donnerstag ist gescheitert, doch Ecuador kommt nicht zur Ruhe. Hier zunächst die aktuellen Entwicklungen: Der Ausnahmezustand, der landesweit vorerst Ende letzter Woche endete, wurde für Quito auf unbestimmte Zeit verlängert, Präsidentenpalast und Parlament werden nun von Militärs bewacht, und dies soll noch zwei Monate lang so bleiben. Die Staatsanwaltschaft hat 58 Haftbefehle gegen Rädelsführer der Ereignisse des 30. September erlassen. 57 Polizeiangehörige sitzen Disziplinarstrafen ab, andere sind von der Staatsanwaltschaft vorgeladen. Lucio Gutiérrez, 2005 von der Bevölkerung aus dem Amt gejagter Staatspräsident, der von der Regierung als Hintermann des Putschversuchs dargestellt wird, ist wieder aus Brasilien zurückgekehrt und streitet jegliche Verantwortung ab.

Miriam Lang

30-09-2010

Putschversuch in Ecuador vereitelt

Präsident Correa durch loyale Militärs aus Polizeihospital befreit

«Ich werde hier als Präsident rausgehen, oder aber als Kadaver. Meine Sicherheit ist keineswegs garantiert, ich werde aber unter keinen Umständen verhandeln. Als ich mich habe wählen lassen, wusste ich, worauf ich mich einlasse. Ich wollte diesen Posten nicht, um einen Stuhl warm zu halten.» Worte des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa, der gestern bis in die späten Abendstunden im Polizeihospitalder Hauptstadt Quito festgehalten wurde, nachdem er von aufständischen Polizisten tätlich angegriffen worden war. Der Staatschef hatte vormittags versucht, den Aufstand in der Polizeikaserne Pichincha durch einen persönlichen Besuch zu beschwichtigen – hatte jedoch die Gemüter nur noch mehr angeheizt, was schließlich zu den Angriffen mit Tränengas und Fäusten führte. Am späten Nachmittag meldete er sich mit dem zitierten Telefoninterview erstmals öffentlich zu Wort. Gegen 21 Uhr abends dann begann ein Gefecht zwischen loyalen Militärs und der im Hospital verschanzten aufständischen Nationalpolizei. Nach einer guten halben Stunde Schusswechsel gelang es, das Staatsoberhaupt in einem von Soldaten eskortierten Auto aus dem Hospital zu befreien. Wenig später sprach Correa vor tausenden Anhängern vom Balkon des Regierungspalasts: «Dies ist ein Tag tiefer Trauer. Wie konnten sie nur wegen etwas so banalem mit der Zukunft des Vaterlandes spielen?» fragte er in Anspielung auf die aufständische Polizei, welche auf infame Weise manipuliert worden sei. Correa benannte auch die Kräfte, die seiner Ansicht nach hinter der Verschwörung stecken: Ex-Präsident – und Militär a.D. – Lucio Gutiérrez und seine Partei Sociedad Patriotica. Offenbar gab es im Lauf des Gefechts mehrere Verletzte, es kam jedoch niemand ums Leben. Ecuador hat am gestrigen Tag die schwerste politische Krise seit dem Amtsantritt von Präsident Correa erlebt. Auslöser war ein Gesetz über den öffentlichen Dienst, das unter anderem eine Reihe von Boni und Auszeichnungen für Polizei und Militär abschafft, und vorgestern vom Parlament verabschiedet wurde – welches mit dieser Entscheidung ein Veto des Präsidenten gegen eine vorherige Version des Gesetzes ratifizierte.